Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / WIDERRUFSBELEHRUNG (s. § 8 AGB) /Datenschutzerklärung (s. § 3 AGB)


§ 1 Geltungsbereich


(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr, Am Baumberg 3, 58802 Balve

vertreten durch deren Geschäftsführerin Johanna Freiburg-Lietz, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr) und dem Kunden.


(2) Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.


§ 2 Vertragsschluss


(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr dar.


(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware durch Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr zustande.


§ 3 Datenschutzerklärung


(1) Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.


(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrages verwendet, etwa zu Abrechnungszwecken. Eine darüber hinaus gehende Nutzung der Kundendaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote erfolgt nicht.


(3) Mit der Kündigung und/oder für den Fall einer Einzelbestellung der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Entgelte gehört, werden die Daten des Kunden, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gelöscht Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden die Daten gelöscht, sofern der Kunde in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. Für den Fall einer Einwilligung kann der Kunde die gespeicherten Daten bei Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr jederzeit abfragen, ändern oder löschen lassen und seine Einwilligung jederzeit widerrufen.


(4) Sofern der Kunde weitere Informationen wünscht oder die Löschung seiner Daten wünscht, steht hierfür ein Support unter der E-Mail-Adresse info@gesundheit-mk.de zur Verfügung.


§ 4 Lieferbedingungen


(1) Die Lieferung erfolgt soweit nicht schriftlich anders vereinbart ab Lager.


(2) Entstehen Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.


§ 5 Zahlungsbedingungen


(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich per Kreditkarte oder Vorkasse.


(2) Zahlungen sind ausschließlich an die Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr zu leisten. Fachberater oder sonstige Vertreter der Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr sind nicht berechtigt, Zahlungen des Kunden entgegenzunehmen oder weiterzuleiten.


(3) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.


(4) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert schriftlich etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.


(5) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz an Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 5 Abs. 5 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.


(6) Unabhängig von § 5 Abs. 5 bleibt es Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.


(7) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


§ 6 Eigentumsvorbehalt


Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr.


§ 7 Gewährleistung


(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 7 Abs. 2 bis 4 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.


(2) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.


(3) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.


§ 8 Widerrufsbelehrung


1. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung:

1.1 Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse, E-Mail-Adresse oder Fax-Nummer:


Freiburg-Lietz - Gesundheit und mehr
Baumberg 3

58802 Balve

info@gesundheit-mk.de

Geschäftsführerin Johanna Freiburg-Lietz



Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.


2.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung - wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre -– verursacht ist. Im Übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.


Ende der Widerrufsbelehrung


§ 9 Haftungsbeschränkung


(1) Freiburg - Gesundheit und mehrhaftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.


(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.


(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Freiburg - Gesundheit und mehr.


(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 10 Schlussbestimmungen


(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.


(2) Erfüllungsort ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von Freiburg - Gesundheit und mehr.


(3) Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand am Sitz von Freiburg - Gesundheit und mehr.


(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.


Stand der AGB: 04.07.2008